Politische Krise in der jungen Republik – Ein Rückblick

Unbenannt-7Es ist kaum ein halbes Jahr her, seitdem die Europäische Union und der Kosovo am Rande einer EU-Parlamentssitzung in Straßburg das vom Kosovo lang ersehnte Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen unterzeichneten. Das Abkommen wurde von Ministerpräsident Isa Mustafa, der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini und EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn unterzeichnet. Das SAA wird als erster großer Schritt Richtung EU-Beitritt und als ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen der EU und dem Kosovo betrachtet. Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen ermöglicht dem Kosovo eine Öffnung des EU-Marktes für kosovarische Produkte. Erwähnenswert ist hierbei auch die Tatsache, dass darin ein Vorbehalt beigefügt worden ist, in dem die EU sich das Recht vorbehält dieses Abkommen auszusetzen, sofern die kosovarische Seite im Normalisierungsprozess kein konstruktives Auftreten demonstriert.

Die Phase in der die diametral entgegengesetzten Positionen zwischen Belgrad und Prishtina keinen Raum für Kompromisse ermöglichten, schienen vorbei zu sein. Und nach einer erfolgreichen Einigung mit Serbien über das „Brüsseler Abkommen II“ zur Normalisierung der Beziehungen und dem Abschluss des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses, sollte aus Sicht der Kosovaren einer UNESCO-Mitgliedschaft und der Visa-Liberalisierung nun nichts mehr im Wege stehen.

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